Wer in diesen Tagen die Homepage der Gemeinde Mastershausen aufschlug, wunderte sich vielleicht, dass die gewohnte Rubrik „Flüchtlingshilfe“ überhaupt nicht mehr angezeigt wurde. Sah man genauer hin und klickte den Themen-Button an, so fand sich auch dort das Stichwort „Flüchtlingshilfe“ überhaupt nicht mehr. Auch wenn man unter dem Stichwort „Kontakte“ nach der „Masdascher Flüchtlingshilfe“ suchte, so war die Suche vergeblich. Was war geschehen? Hatte die „Masdascher Flüchtlingshilfe“ ihre Tätigkeit eingestellt und war sang- und klanglos beerdigt worden? Nein, ganz und gar nicht. Die Arbeit der Masdascher Flüchtlingshilfe geht weiter. Die Hilfe für die Flüchtlinge ist notwendiger denn je. Und die Zahl der Helfer steigt eher, als dass sie fällt. Was also war geschehen?
Ein Zeitgenosse aus dem benachbarten B. hatte sich an den Ortsbürgermeister Schneiders und an den Verbandsbürgermeister Keimer gewandt und geschrieben: „Ihr online Auftritt der Gemeinde Mastershausen verstößt unter der Rubrik – Soziales – Flüchtlingshilfe – massiv gegen das gültige Datenschutzgesetz. Ich fordere Sie hiermit auf, die Inhalte dieser Seite bis Donnerstag 30.08.2018, 24:00 Uhr zu löschen. Sollte dies nicht der Fall sein, werde ich eine Anzeige wegen Verletzung des Datenschutzes erstatten. In dieser o.g. Seite werden massiv in nicht unbedeutendem Umfang Daten von Flüchtlingen, die einmal in Mastershausen betreut wurden, veröffentlicht. Da dies ohne die Zustimmung der Flüchtlinge geschehen ist, wovon ich ausgehe, ist ein Verstoß begründet. Der Autor der Seite hätte dies wissen müssen und diese Seite frühzeitig
löschen müssen“ (der Name des Unterzeichners unterliegt dem Datenschutz). Warum der besagte Mensch aus der Nachbargemeinde es für notwendig hielt, sich in dieser Weise in die Arbeit der „Masdascher Flüchtlingshilfe“ einzumischen, und warum er nicht davor zurückschreckte, mit einer Strafanzeige zu drohen, ist unerfindlich.
Wir, die „Masdascher Flüchtlingshilfe“, verbreiten schon seit drei oder vier Jahren in unregelmäßigen Abständen auf der Homepage der Gemeinde Nachrichten zu Ereignissen und Entwicklungen, die unsere Arbeit betreffen, darunter auch Fotos. Und natürlich stehen dann meist Personen im Mittelpunkt. Um die geht es ja. Wir nennen sie allerdings nie mit vollem Namen. Und alles, was wir über sie berichteten, ist sachlich, verletzt nicht die Intimsphäre der Betroffenen, ist vom Tenor her positiv und nie abträglich. Für die Betroffenen werben wir auf diese Weise ja oft auch Hilfe ein, die diesen zugutekommt. Das alles hat unserer Meinung nach nie gegen das Datenschutzgesetz verstoßen. Allerdings haben weder die Betroffenen noch sonst irgendjemand je einen Grund gesehen, gegen diese Veröffentlichungen zu protestieren. Es gab auch nie Beschwerden von anderer Seite.
Auf die Klageandrohung des Mannes aus dem Nachbarort hin hatte jedenfalls der Ortsbürgermeister verfügt, die gesamten „Informationen“ der „Masdascher Flüchtlingshilfe“ vorläufig von der Homepage zu nehmen. Das war sicher als Vorsichtsmaßnahme zu verstehen, weil die Gemeinde kein Interesse an juristischen Auseinandersetzungen hat. Allerdings fallen alle bisherigen 13 „Informationen“ noch gar nicht unter das neue Datenschutzgesetz. Und ob sie nach dem alten Datenschutzgesetz hätten beanstandet werden können, steht dahin. Bei jeder der „Informationen“ wurde im Übrigen der Verantwortliche im Sinne des Pressegesetzes ausdrücklich genannt (V.i.S.d.P.). So geht es eigentlich eher um die zukünftigen Beiträge. Um solchen Anschuldigungen wie den vorliegenden vorzubeugen, haben wir nun von allen betroffenen Personen ihre schriftliche Zustimmung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten erhalten (§ 4 Absatz 1, § 4a BDGS). Damit dürfte dann dem selbsternannten Datenschützer der Wind aus den Segeln genommen worden sein.
Was zurückbleibt, ist ein bitterer Geschmack. Warum sieht sich ein Zeitgenosse aus der Nachbargemeinde dazu berufen, der hiesigen Flüchtlingshilfe mit dem Kadi zu drohen? Warum findet er überhaupt Nachrichten anstößig, in denen wohlwollend über die Menschen, die aus fernen Ländern zu uns gekommen sind, berichtet wird? Nachfragen, die wir an den Betreffenden gerichtet haben, blieben unbeantwortet.
Unbeeinträchtigt von der genannten Auseinandersetzung hat die „Masdascher Flüchtlingshilfe“ am 31. Oktober den 4. Jahrestag ihrer Gründung gefeiert. Zu dem Jahrestag waren am Mittwochabend 28 Leute in der Pizzeria in Mastershausen erschienen, das heißt 11 unserer Schützlinge und 17 von uns Helfern – eine schöne Runde. Auch die Farah war mit ihren beiden Kindern aus Bad Kreuznach gekommen. Von der Elke wurde der obligatorische Eingangssong zur Gitarre intoniert: „Gut wieder hier zu sein, gut euch zu seh’n!“ Der Michael zeigte alte Fotos aus vier Jahren Flüchtlingshilfe. Im Übrigen wurde gegessen, getrunken, geredet und gelacht. Es war gut, dass wir uns wieder einmal zusammengefunden hatten.
